Landgericht Arnsberg blickt auf 2024

Viele Drogenprozesse, verbesserter Opferschutz, Grundsatzentscheidungen und kuriose Fälle vor dem Landgericht in Arnsberg.

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Gerichte haben es immer häufiger mit gefälschten Stellenausschreibungen im Internet zu tun. Darauf hat das Arnsberger Landgericht gestern bei seiner Jahrespressekonferenz hingewiesen. Hinter den Stellenausschreibungen stehen Kriminelle, die so an die Daten der Bewerber kommen wollen, besonders interessant sind dabei natürlich die Kontodaten. Das Gericht weist daraufhin, das Stellen immer über das Justizportal veröffentlicht werden und das keine Geldüberweisungen für Sicherheitsüberprüfungen nötig sind. Im Bezirk des Landgerichtes Arnsberg gab es bisher solche Fälle noch nicht, aber im benachbarten Hamm. Auch gefälschte Handelsregister-Kostenrechnungen sind vermehrt aufgetaucht. Sie sind sehr professionell aufgemacht, heißt es. Eine IBAN Nr., die nicht aus Deutschland ist, könnte ein Hinweis auf ein Fake sein.

Drogenkriminalität

Vor dem Arnsberger Landgericht gibt es im neuen Jahr eine Vielzahl interessanter Prozesse. Sie haben zum Teil auch eine überregionale Bedeutung. Viele Prozesse stammen im kommenden Jahr aus dem Bereich der Drogenkriminalität. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz machten auch in diesem Jahr die meisten vor einer großen Strafkammer verhandelten Prozesse aus.

Es geht 2024 beispielsweise um 4 Männer aus Soest, die wegen Drogenhandels angeklagt sind. Sie sollen zwischen April 2021 und August 2023 u.a. mit mehreren Kilo Marihuana gehandelt haben. Auf die Spur kam man ihnen u.a. über einen Hinweis des amerikanischen FBI. Das FBI hat ANOM unter Kriminellen in Umlauf gebracht. Das ist ein Kryptohandybetreiber, der Kriminellen eine vermeintlich nicht rückverfolgbare Kommunikationsmöglichkeit bietet. Also quasi ein Fake-Anbieter, der Handys an Kriminelle vertreibt. Jetzt geht es u.a. auch um die Frage sind die Beweise mit der Deutschen Prozessordnung verwertbar?

Berufungsfall aus Werl

Ein Fall aus dem Bereich Zivilrecht kommt vom Amtsgericht Werl als Berufungsprozess nach Arnsberg. Dort geht es um einen Vorfall in einem Werler Möbelhaus. Der Kläger gibt an, im September 2018 in dem Restaurant des Möbelhauses eine Frikadelle bestellt und verzehrt zu haben. Dabei will er sich einen Zahn abgebrochen haben, da sich seinen Angaben nach in der Frikadelle eine Zahnprothese befand. Das Amtsgericht Werl hatte im März diesen Jahres die Klage abgewiesen.

Opferschutz bekannter machen

Das Arnsberger Landgericht will den Opferschutz bei Prozessen im Landgericht und den Amtsgerichten bei uns verbessern und bekannter machen. Denn viele Opfer haben Angst vor der Begegnung mit dem Täter, so die Erfahrung des Landgerichtes. Es gebe zahlreiche Möglichkeiten, wie der Prozess für Opfer beispielsweise von häuslicher Gewalt, weniger belastend sein könnte. Sie können beispielsweise ihre Zeugenaussage in einem anderen Raum machen. Sie wird dann per Video eingespielt. Es sei auch möglich einen anderen Eingang als der Angeklagte zu nutzen, vorher den Sitzungssaal zu besichtigen, um Ängste abzubauen oder von einem Gerichtshund begleitet zu werden.

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