Viele Einwendungen gegen Vogelschutzgebiet im HSK

Die Diskussion um neues Vogelschutzgebiet bei Marsberg und Brilon geht weiter.

© Marek Szczepanek, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Schon 60 Einwendungen von Privatleuten sind bislang bei der Bezirksregierung gegen das geplante Vogelschutzgebiet bei Marsberg und Brilon eingegangen. Heute endet die Frist für Einwendungen. Laut der Bezirksregierung geht es dabei oft um die Auswirkungen auf die Landwirtschaft sowie den Bau von Windrädern. Bezirksregierung und das Landesamt für Natur-, Umwelt und Verbraucherschutz suchen dafür jetzt nach Lösungen und schlagen diese dann dem Umweltministerium vor. Das könnte einige Monate, so die Bezirksregierung. 

Auch Stadt Olsberg gegen Pläne

Neben Privatleuten haben auch die Behörden im Sauerland Bedenken wegen des geplanten Vogelschutzgebiets im Diemel- und Hoppecketal. Von öffentlichen Stellen sind bei der Bezirksregierung bisher 75 Anfragen und Einwendungen dazu eingegangen, die Frist dafür endet heute. Zuletzt hatte etwa die Stadt Olsberg, auf deren Gebiet ein kleiner Teil der geplanten Schutzzone liegt, einen Stopp des Verfahrens gefordert, weil sie die rechtliche Grundlage für geplante Schutzgebiet bezweifelt. Der Grund: Ein Schreiben der EU an den Verein für Natur- und Vogelschutz im HSK, wonach es keine ausreichende rechtliche Grundlage für das Vogelschutzgebiet gebe, sei im bisherigen Verfahren nicht berücksichtigt worden. Zuletzt hatte der Kreistag bereits eine ähnliche Forderung an das Land gestellt.

Kompromiss wie in Medebach?

Eine denkbare Lösung wäre ein Vertag, der die Interessen aller beteiligten Akteure von Naturschützern über Land- und Forstwirten und Anwohnern bis hin zu den Städten berücksichtigt. Eine solche Vereinbarung gibt es im HSK bereits für das schon länger existierende Vogelschutzgebiet in Medebach. NRW-Umweltministerin Heinen-Esser hatte einen solchen Kompromiss zuletzt in Aussicht gestellt - und das NRW-Umweltministerium muss am Ende endgültig über die Einwendungen gegen das Vogelschutzgebiet entscheiden. Zuvor sortiert die Bezirksregierung Arnsberg erstmal alle Einwendungen von öffentlichen Stellen wie Privatleuten und sucht dann gemeinsam mit dem Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV) nach möglichen Lösungen. Ein Vorschlag, wie mit den Bedenken umgegangen werden könnte, geht dann ans Umweltministerium, dass dann final entscheiden muss. Wie langer dieser Prozess dauert, ist schwer zu sagen, so die Bezirksregierung Arnsberg. Es dürften aber wohl mehrere Monate werden.

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