Sauerländer SPD berät über Koalitionsvertrag

Seit dem 15. April können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD abstimmen. Was genau im Vertrag steht und inwieweit sich sozialdemokratische Positionen darin wiederfinden, ist Thema einer Diskussionsveranstaltung am Samstag in Meschede. Dazu eingeladen hat der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der selbst an den Koalitionsverhandlungen beteiligt war. „Ich freue mich auf einen offenen Austausch über Inhalte, Perspektiven und Chancen des Koalitionsvertrags und stehe natürlich auch für Fragen zur Verfügung“, so Wiese.

Weg frei für Kanzler Merz?

Die SPD im Hochsauerlandkreis hat derzeit rund 1.200 Mitglieder. Vor der Bundestagswahl im Februar verzeichnete die Partei einen überproportional starken Zuwachs an Neueintritten. Die Mitgliederbefragung der SPD geht noch bis zum kommenden Dienstag, den 29. April. Sollte sich eine Mehrheit für eine Koalition mit der CDU/CSU aussprechen, dürfte der Sauerländer Friedrich Merz Anfang Mai im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Zuvor muss zwar noch die CDU-Spitze auf einem kleinen Parteitag am Montag, den 28. April dem Koalitionsvertrag zustimmen, dies gilt aber als sicher. Die CSU hat bereits grünes Licht für die neue Regierung gegeben.