Arnsberger Verwaltungsgericht hat rund 100 Corona-Klagen
Veröffentlicht: Sonntag, 01.11.2020 00:00
Kläger wehren sich vor Gericht u.a. gegen die Maskenpflicht
Am Verwaltungsgericht in Arnsberg gibt es immer mehr Verfahren, die im Zusammenhang mit Corona stehen. Seit Mitte März sind es 101, heißt es aus Arnsberg.
Die Themen um die es geht, sind breit gefächert und reichen von der Maskenpflicht über Verfahren in Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe bis zur Zulassung zu einer verschobenen Klausur.
Meist kommt es zu einer Einigung
Die meisten Verfahren gegen Corona-Auflagen können ohne Prozesse geklärt werden, so das Verwaltungsgericht in Arnsberg. In den weitaus meisten Fällen hätten richterliche Hinweise zur Rechtslage zu einer Rücknahme der Klagen oder anderen Einigungen geführt.
Seit dem 2. November 14 neue Klagen
Seit dem 2. November kamen noch mal 14 Verfahren dazu, in denen sich die Kläger gegen neue Auflagen wehren wollen. Es geht zum Beispiel um die Schließung eines Fitnesstudios und eines Tätowierstudios oder die Ausweitung der Maskenpflicht durch Kommunen.
