Politik

PolitikKritik an Asylvorschlägen: EU-Kommission reagiert gelassen
PolitikKritik an Asylvorschlägen: EU-Kommission reagiert gelassenPolitikSeit vielen Jahren kommt die EU in der gemeinsamen Asylpolitik auf keinen grünen Zweig. Nun gibt es einen neuen Anlauf, der aber nicht bei allen Begeisterung auslöst. Innenminister Seehofer will die Pläne dennoch vorantreiben.
PolitikAfD-Fraktionsvorstand entlässt Ex-Sprecher Lüth fristlos
PolitikAfD-Fraktionsvorstand entlässt Ex-Sprecher Lüth fristlosPolitikDie Sprüche sind ungeheuerlich: Ein früherer AfD-Funktionär spricht in einer TV-Doku über die Erschießung von Migranten. Gerüchte über einen ehemaligen Gauland-Vertrauten machen die Runde. Die AfD reagiert prompt.
PolitikSpaniens Justiz setzt Regierungschef Kataloniens ab
PolitikSpaniens Justiz setzt Regierungschef Kataloniens abPolitikDer Katalonien-Konflikt droht in Spanien drei Jahre nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum erneut zu eskalieren. Die Justiz setzt den separatistischen Regierungschef wegen Ungehorsams ab. Wie reagieren Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung?
PolitikBelarus: Nobelpreisträgerin Alexijewitsch in Deutschland
PolitikBelarus: Nobelpreisträgerin Alexijewitsch in DeutschlandPolitikLange zögerte die weltbekannte Autorin Alexijewitsch, ihre Heimat zu verlassen. Aber der Druck des Apparats von Machthaber Lukaschenko wuchs zuletzt immer mehr. Nach ihrer Ankunft in Berlin hat sie einiges vor. Aber wird sie nach Minsk zurückkehren?
PolitikJeder Vierte Opfer von Cyberkriminalität
PolitikJeder Vierte Opfer von CyberkriminalitätPolitikOffenbar schützen sich viele in Deutschland nicht ausreichend vor Cyberkriminalität. Einer Studie zufolge ist jeder Vierte betroffen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Inforamtionstechnik mahnt zu Sicherheitsvorkehrungen.
PolitikHamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei Polizisten
PolitikHamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei PolizistenPolitikBundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich weiterhin gegen eine Rassismus-Studie aus, die nur die Polizei in den Blick nimmt. Bei einer Hamburger Studie sollen nun mindestens 3000 Beamte im operativen Dienst sowie Führungspersonal befragt werden.
PolitikCDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag
PolitikCDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu ParteitagPolitikZehn Wochen vor dem Parteitag ist der Machtkampf in der CDU unübersichtlich. Nun haben sich die Kandidaten auf Formate für den internen Wahlkampf geeinigt. Eine Frage aber bleibt offen.
PolitikParteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW
PolitikParteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRWPolitikWahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen.
PolitikDeal oder No-Deal? Brexit-Zitterpartie geht in nächste Runde
PolitikDeal oder No-Deal? Brexit-Zitterpartie geht in nächste RundePolitikZum Jahresende verlässt Großbritannien nach dem EU-Austritt auch den Binnenmarkt und die Zollunion. Schaffen es London und Brüssel, mit einem Handelspakt Chaos abzuwenden? Die Hoffnung schwindet - aber noch ist es nicht vorbei.
PolitikMerkel befürchtet 19.200 Neuinfektionen am Tag
PolitikMerkel befürchtet 19.200 Neuinfektionen am TagPolitikAm Dienstag beraten Angela Merkel und die Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Vor der Videoschalte zeigt sich die Kanzlerin wegen steigender Zahlen besorgt. Diskutiert wird nun unter anderem über ein Corona-Warnsystem in Ampelform.
PolitikDutzende Tote bei neuen Kämpfen in Berg-Karabach
PolitikDutzende Tote bei neuen Kämpfen in Berg-KarabachPolitikIn Berg-Karabach deutet nichts auf eine Entspannung der Lage hin. Die Kämpfe gehen weiter. Es gibt Dutzende Tote. Die Türkei stellt sich hinter ihren Verbündeten Aserbaidschan. Immerhin: Russland bietet seine Vermittlung an.
PolitikUS-Präsident Trump zahlte angeblich jahrelang kaum Steuern
PolitikUS-Präsident Trump zahlte angeblich jahrelang kaum SteuernPolitikDonald Trump weist einen Bericht, wonach er jahrelang kaum Steuern zahlte und Hunderte Millionen bald fälliger Schulden hat, als «fake news» zurück. Der ausführliche Artikel der «New York Times» erscheint kurz vor dem ersten TV-Duell zwischen Trump und Herausforderer Biden.
Politik90 Gebiete geologisch geeignet als Atomendlager
Politik90 Gebiete geologisch geeignet als AtomendlagerPolitik2022 geht das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz. Der Müll aber bleibt, nur wohin damit? Einem Bericht zufolge kommen dafür viele Gebiete in Deutschland in Frage - ganz generell. Der politische Streit geht wieder los.
PolitikDie schwierige Suche nach dem Atommüll-Endlager
PolitikDie schwierige Suche nach dem Atommüll-EndlagerPolitikNiemand möchte Atommüll in seiner Nachbarschaft. Doch bei der Suche nach einem Endlager dürfe keiner den Kopf einziehen, mahnen Umweltpolitiker. Am Montag soll klar sein, welche Gegenden in Frage kommen.
PolitikEx-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot
PolitikEx-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement totPolitikWolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben.