Politik

PolitikJohnsons Corona-Warnung sorgt für Wirbel
PolitikJohnsons Corona-Warnung sorgt für WirbelPolitikSeit Bekanntwerden der Mutation B.1.1.7 in England fragen sich Politiker und Wissenschaftler: Ist die Corona-Variante tödlicher als die bisher bekannte? Durchaus möglich, sagt nun ausgerechnet der britische Premier Johnson.
PolitikMinister Heil bekräftigt: 2021 wohl keine Rentenerhöhungen
PolitikMinister Heil bekräftigt: 2021 wohl keine RentenerhöhungenPolitikDie Rentenentwicklung folgt immer der Lohnentwicklung des Vorjahres. Und da diese im Corona-Jahr 2020 stagnierte, fällt auch eine Rentenerhöhungen voraussichtlich aus. Nur die Rentner im Osten der Republik können aufgrund der Angleichung auf eine sehr geringe hoffen.
PolitikSimbabwe: Bereits vier Minister an Corona gestorben
PolitikSimbabwe: Bereits vier Minister an Corona gestorbenPolitikDer südafrikanische Krisenstaat kämpft schwer mit der Corona-Pandemie. Auch die Reihen der Regierung bleiben nicht verschont. Allein in Januar starben drei Minister an Corona.
PolitikBundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos
PolitikBundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslosPolitikPensionierungen kommen an Bundesgerichten ebenso wenig überraschend wie in anderen Behörden - neue Bundesrichter werden häufig sogar schon im Voraus gewählt. Doch an Deutschland höchstem Finanzgericht bleiben Führungspositionen über Monate unbesetzt.
Politik16.417 Corona-Neuinfektionen und 879 neue Todesfälle
Politik16.417 Corona-Neuinfektionen und 879 neue TodesfällePolitikDie Fälle der Neuinfektionen in Deutschland gehen weiter leicht zurück. Das Robert Koch-Institut registriert gut 100 Tote weniger als vor einer Woche, mit 16.417 Corona-Neuinfektionen sank auch die Zahl der neu gemeldeten Infizierten deutlich.
PolitikForderungen nach Lockdown-Ende Mitte Februar werden lauter
PolitikForderungen nach Lockdown-Ende Mitte Februar werden lauterPolitikDie Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurden gerade erst verschärft, die Infektionszahlen sinken langsam. Und schon wird wieder über eine Rückkehr zur Normalität diskutiert. Es gibt auch konkrete Ideen, wo man damit anfangen könnte.
PolitikZehntausende Russen fordern Nawalnys Freiheit
PolitikZehntausende Russen fordern Nawalnys FreiheitPolitikBei historischen Protesten erlebt Russland einen Aufstand gegen das System von Kremlchef Wladimir Putin. Dabei geht es nicht nur um die Inhaftierung des Oppositionellen und gegen Korruption im Machtapparat. Viele junge Menschen fordern ein freies Russland.
PolitikVerfahren gegen Trump in zweiter Februarwoche im US-Senat
PolitikVerfahren gegen Trump in zweiter Februarwoche im US-SenatPolitikDie US-Demokraten stecken in einem Dilemma: Sie wollen Trump rasch für die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger zur Rechenschaft ziehen - und zugleich verhindern, dass die Agenda von Präsident Biden darunter leidet. Jetzt präsentieren sie einen Zeitplan.
PolitikLaschet warnt vor Rot-Rot-Grün
PolitikLaschet warnt vor Rot-Rot-GrünPolitikDie Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Mitte März könnten die Richtung vorgeben für das Superwahljahr. Nach dem engen Rennen um den CDU-Vorsitz setzt der neue Chef auf Geschlossenheit - und ein christdemokratisches Schreckgespenst.
PolitikSenat bestätigt Lloyd Austin als US-Verteidigungsminister
PolitikSenat bestätigt Lloyd Austin als US-VerteidigungsministerPolitikNach Jahren verhärteter Fronten scheint Joe Biden auch Republikaner mit seinen Kandidaten für Regierungsposten zu überzeugen. Unterdessen geht die Abrechnung mit seinem Vorgänger Donald Trump weiter: Am Montag schaltet sich der Senat in das Verfahren ein.
PolitikAstrazeneca will zunächst weniger Impfstoff liefern
PolitikAstrazeneca will zunächst weniger Impfstoff liefernPolitikIn der EU gibt es erneut Ärger mit einem Impfstoffhersteller: Astrazeneca wird im Fall einer Zulassung seines Corona-Impfstoffes zunächst weniger Dosen liefern als geplant. Die EU-Gesundheitskommissarin findet dazu deutliche Worte.
PolitikBerlin stuft mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete ein
PolitikBerlin stuft mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete einPolitikBleibt zuhause: Das Motto gilt wegen der Pandemielage in ganz Europa. Die EU-Staaten wollen das Reisen noch unattraktiver machen. Deutschland schreitet dabei voran und verschärft die Regeln für zwei Dutzend Staaten, darunter ein Nachbarland und beliebte Urlaubsziele.
PolitikRussische Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-Team
PolitikRussische Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-TeamPolitikIn rund 70 russischen Städten wollen Anhänger von Kremlkritiker Nawalny am Wochende demonstrieren - für die Staatsmacht eine Provokation. Mit allen Mitteln versuchen die Behörden nun, der Oppositionsbewegung die öffentliche Bühne zu verwehren.
PolitikTerror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammen
PolitikTerror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammenPolitikVor etwa 40 Jahren vergruben mutmaßliche linke Terroristen Dokumente im Wald südlich von Hamburg. Aber welche Gruppe war es genau? Nun verdichten sich die Hinweise in eine Richtung.
PolitikGericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück
PolitikGericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurückPolitikAuch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.