Politik

PolitikAung San Suu Kyi verfolgt Völkermord-Klage gegen Myanmar
Aung San Suu Kyi verfolgt Völkermord-Klage gegen MyanmarPolitikDie Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar hat die Welt schockiert. UN-Ermittler dokumentierten Morde, Vergewaltigungen, zerstörte Dörfer. Nun muss sich das Land vor dem höchsten UN-Gericht verantworten.
PolitikUnionsfraktion an SPD: Selbstbeschäftigungsritual beenden
Unionsfraktion an SPD: Selbstbeschäftigungsritual beendenPolitikDie Spitze der Unionsfraktion hat an die SPD appelliert, nach der Neuwahl der Parteiführung zur Sachpolitik zurückzukehren.
PolitikViele alte Menschen gehen zur Tafel
Viele alte Menschen gehen zur TafelPolitikBerlin (dpa) - Der Bundestag soll sich nach dem Willen der Linken noch in dieser Woche mit dem Thema Altersarmut befassen. Hintergrund sind Zahlen, die der Bundesverband der Tafeln am vergangenen Wochenende veröffentlicht hatte.
PolitikKlimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen Änderungen
Klimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen ÄnderungenPolitikKommen günstigere Bahntickets Anfang 2020 - und doch noch ein höherer CO2-Preis? Darum und um andere Fragen ringen Länder und Bund im Vermittlungsausschuss. Der Zeitplan ist eng.
PolitikUS-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vor
US-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vorPolitikDas Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump nimmt mit der Vorlage konkreter Anklagepunkte Form an. Noch vor Weihnachten könnte das Repräsentantenhaus das Impeachment-Verfahren formell eröffnen. Dass Trump sein Amt verliert, heißt das aber noch lange nicht.
PolitikWieder Streiks gegen Macrons Rentenreform erwartet
Wieder Streiks gegen Macrons Rentenreform erwartetPolitikHunderttausende gingen vergangene Woche gegen die Rentenpläne von Frankreichs Regierung auf die Straße. Die Gewerkschaften hoffen, dass es dieses Mal noch mehr werden. Die Regierung hält an ihrem Kurs fest. Am stellt sich die Frage: Wer ist stärker?
PolitikKoalition nimmt weitere Tabakwerbeverbote in den Blick
Koalition nimmt weitere Tabakwerbeverbote in den BlickPolitikRauchen ist gesundheitsschädlich - das bestreitet niemand. Experten fordern daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. umfassend zu untersagen. Union und SPD kommen auf die Zielgerade.
PolitikPutin nennt ermordeten Georgier blutrünstigen Banditen
Putin nennt ermordeten Georgier blutrünstigen BanditenPolitikDer Mord an einem Georgier in Berlin belastet das deutsch-russische Verhältnis schwer. Russlands Präsident Putin kontert den Verdacht eines Auftragsverbrechens mit drastischen Vorwürfen gegen das Opfer. Er zeigt aber auch Kooperationsbereitschaft.
PolitikParis-Gipfel: Friedensprozess für Ostukraine wiederbelebt
Paris-Gipfel: Friedensprozess für Ostukraine wiederbelebtPolitikIm Élyséepalast gibt es nach fast acht Stunden Gipfel-Debatten über einen Frieden in der Ostukraine überwiegend zufriedene Gesichter. Kremlchef Putin spricht von einer «Erwärmung» in den Beziehungen. Doch einer schließt sich nicht den Lobeshymnen an.
PolitikKlimaschutz-Index: Deutschland schneidet etwas besser ab
Klimaschutz-Index: Deutschland schneidet etwas besser abPolitikDie Bundesregierung kassiert für ihre Klimaschutz-Pläne viel Kritik. In einer Rangliste der Länder mit dem größten Treibhausgas-Ausstoß klettert Deutschland in diesem Jahr aber ein klein wenig nach oben. Die Autoren sehen weltweit die Chance auf einen «Wendepunkt».
PolitikDemokraten treiben Impeachment-Verfahren gegen Trump voran
Demokraten treiben Impeachment-Verfahren gegen Trump voranPolitikIn einer Anhörung im Repräsentantenhaus betonen die Demokraten, es gebe «überwältigende» Beweise für Amtsmissbrauch Donald Trumps. Klar wird aber auch: Der US-Präsident kann weiter auf seine Republikaner bauen.
PolitikRegierungsdokument weckt Zweifel an Johnsons Brexit-Plänen
Regierungsdokument weckt Zweifel an Johnsons Brexit-PlänenPolitik«Get Brexit Done» - so lautet der Wahlslogan von Boris Johnson. Doch glaubt man einem an die Presse durchgesickerten Regierungsdokument, ist das nicht ganz so einfach, wie es der Premierminister behauptet.
PolitikEinigung beim Klimapaket bis Weihnachten?
Einigung beim Klimapaket bis Weihnachten?PolitikDie Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll sie finden.
PolitikNordkorea trotzt Trumps Warnung: «Leichtsinniger alter Mann»
Nordkorea trotzt Trumps Warnung: «Leichtsinniger alter Mann»PolitikNordkoreas Führung trotzt den Warnungen Donald Trumps im Streit um ihr Atomwaffenprogramm und attackiert den US-Präsidenten erneut verbal.
PolitikRund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System
Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-SystemPolitikMehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus.