Politik

PolitikNur 16 Prozent würden auf jeden Fall für Deutschland kämpfen
PolitikNur 16 Prozent würden auf jeden Fall für Deutschland kämpfenPolitikDie Ukraine setzt sich seit 2022 in einem brutalen Krieg gegen Russland zur Wehr, auch in Deutschland steigen die Verteidigungsausgaben. Aber wer wäre wirklich bereit zu kämpfen?
PolitikBürgergeld: Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
PolitikBürgergeld: Zahlungen steigen auf 47 Milliarden EuroPolitikDie Ausgaben für die Grundsicherung für Erwerbsfähige haben im vergangenen Jahr erneut zugelegt. Die AfD übt Kritik. Doch es gibt auch Erklärungen.
PolitikInnenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus Nahost
PolitikInnenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus NahostPolitikDie Städte Hannover und Düsseldorf wollen hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen. Doch das geht nur, wenn der Bund die rechtlichen Voraussetzungen schafft. Tut er das?
PolitikSöder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD
PolitikSöder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfDPolitikMit ihrer Arbeit will die Bundesregierung auch die Zustimmung zur AfD verkleinern. Bisher sprechen die Zahlen eine andere Sprache. Der CSU-Chef kritisiert die «ständige Panik» in Deutschland.
PolitikSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage
PolitikSöder erteilt Steuererhöhungen klare AbsagePolitikAus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern. Beim Koalitionspartner CSU kommt das nicht gut an. Hier werden andere Ideen laut.
PolitikSöder sieht Deutschland und Israel weiter als engste Partner
PolitikSöder sieht Deutschland und Israel weiter als engste PartnerPolitikWährend andere Länder das Vorgehen Israels im Gazastreifen immer offener kritisieren, hält sich Deutschland eher zurück. CSU-Chef Söder betont die Linie und benennt seine Hoffnung.
PolitikPolen verlängert Grenzkontrollen bis zum 4. Oktober
PolitikPolen verlängert Grenzkontrollen bis zum 4. OktoberPolitikSeit Anfang Juli kontrolliert Polens Grenzschutz an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland. Nun sollen die Kontrollen bis zum Herbst bleiben.
PolitikGroßbrand in Sotschi nach ukrainischer Drohnenattacke
PolitikGroßbrand in Sotschi nach ukrainischer DrohnenattackePolitikRusslands Schwarzmeer-Kurort Sotschi hat gerade Hochsaison. Bei einem ukrainischen Drohnenangriff kam es zu einem Großbrand in einem Öldepot und zeitweiligen Einschränkungen des Flugverkehrs.
PolitikRussische Luftangriffe: «Kiew lebt mit Tränen in den Augen»
PolitikRussische Luftangriffe: «Kiew lebt mit Tränen in den Augen»PolitikRussische Luftangriffe treffen mit immer größerer Intensität Ziele in ukrainischen Städten. Große Drohnenschwärme greifen gefolgt von Raketen an. Eine Nacht in der Hauptstadt Kiew.
PolitikHamas: Keine Entwaffnung ohne Palästinenserstaat
PolitikHamas: Keine Entwaffnung ohne PalästinenserstaatPolitikDie USA haben einen Plan zur Beendigung des Gaza-Krieges. Die Hamas will die Waffen aber nur unter einer Bedingung niederlegen.
PolitikHamas: Rotes Kreuz darf Geiseln unter Bedingungen versorgen
PolitikHamas: Rotes Kreuz darf Geiseln unter Bedingungen versorgenPolitikDie Bilder von fast verhungerten Geiseln haben Israel erschüttert. Die Hamas will nun eine Bitte des Roten Kreuzes erfüllen. Dafür stellt sie aber auch Bedingungen.
PolitikDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software
PolitikDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-SoftwarePolitikInnenminister Dobrindt lässt den bundesweiten Einsatz der umstrittenen US-Software prüfen. Die Justizministerin ist skeptisch. Ein Kabinettskollege betont die Chancen.
PolitikAgrarminister Rainer serviert Gästen wieder Fleisch
PolitikAgrarminister Rainer serviert Gästen wieder FleischPolitikUnter Ressortchef Cem Özdemir gab es bei Veranstaltungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums in der Regel vegetarische Gerichte. Das soll sich nun ändern.
PolitikAuch Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
PolitikAuch Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmenPolitikHannover machte den Anfang und will ganz konkret Hilfe leisten. Nun will eine weitere Stadt mitziehen.
PolitikUkraine: Festnahmen wegen Korruption bei Drohnen-Kauf
PolitikUkraine: Festnahmen wegen Korruption bei Drohnen-KaufPolitikGerade hat die Ukraine nach Protesten die Unabhängigkeit der Anti-Korruptions-Behörden wiederhergestellt. Nun verkündet Kiew einen Erfolg im Kampf gegen die verbreitete Schmiergeld-Kultur.