Politik

Politik«Gerüchte» über Ablösung von Hongkongs Regierungschefin
«Gerüchte» über Ablösung von Hongkongs RegierungschefinPolitikIn der größten Krise Hongkongs seit der Rückgabe 1997 an China wird über einen Rücktritt von Regierungschefin Lam spekuliert. Nach monatelangen Kontroversen ist ihr umstrittenes Auslieferungsgesetz auch formell am Ende. Ein mutmaßlicher Mörder kommt auf freien Fuß.
Politik39 Tote in Container in Großbritannien entdeckt
39 Tote in Container in Großbritannien entdecktPolitikMehrere Dutzend Leichen sind in einem Lkw-Container in England gefunden worden. Das Fahrzeug soll aus Bulgarien kommen.
PolitikKramp-Karrenbauer will UN-Einsatz in Syrien-Sicherheitszone
Kramp-Karrenbauer will UN-Einsatz in Syrien-SicherheitszonePolitikVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN-Truppe schützen lassen.
PolitikAfD in Thüringen stark - trotz oder wegen Höcke?
AfD in Thüringen stark - trotz oder wegen Höcke?PolitikEr gehört zu den umstrittensten AfD-Politikern: Björn Höcke. Der Wortführer des rechtsnationalen Flügels ist Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl am Sonntag. Nach Umfragen kann die AfD ihr Ergebnis verdoppeln. Ein Sprungbrett für Höcke?
PolitikBKA-Chef: Seit Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert
BKA-Chef: Seit Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindertPolitikDie Sicherheitsbehörden in Deutschland haben nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts, Holger Münch, seit dem Anschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert.
PolitikKoalition vertagt Verhandlungen über Grundrente erneut
Koalition vertagt Verhandlungen über Grundrente erneutPolitikDie Grundrente kommt nicht vom Fleck: So lange die Berliner Koalitionspartner sich bei der Bedürftigkeitsprüfung nicht einigen, müssen Kleinstrentner weiter warten.
PolitikBotschafter: Trump machte mit Militärhilfe Druck auf Ukraine
Botschafter: Trump machte mit Militärhilfe Druck auf UkrainePolitikUS-Präsident Trump will sich in der Ukraine-Affäre nichts zu Schulden haben kommen lassen. Die brisante Aussage des geschäftsführenden US-Botschafters in Kiew nährt Zweifel daran.
PolitikNeuwahl in Großbritannien wird wahrscheinlicher
Neuwahl in Großbritannien wird wahrscheinlicherPolitikBoris Johnson gelingt ein Achtungserfolg: Erstmals bringt ein britischer Premierminister ein Brexit-Gesetz durchs Parlament. Minuten später folgt die Pleite: Johnson muss seinen Brexit auf Eis legen. Kommen jetzt Neuwahlen?
PolitikNach Einigung mit der Türkei: Moskau droht Kurdenmiliz YPG
Nach Einigung mit der Türkei: Moskau droht Kurdenmiliz YPGPolitikRussische Patrouillen sind unterwegs und setzen ein neues Abkommen mit der Türkei in Nordsyrien um. Die scheint nun weitgehend zu bekommen, was sie will: eine Pufferzone entlang ihrer Grenze. Ist nun die Nachkriegsordnung in Syrien festgelegt?
PolitikKremlchef Putin eröffnet ersten Russland-Afrika-Gipfel
Kremlchef Putin eröffnet ersten Russland-Afrika-GipfelPolitikNach jahrzehntelanger Abwesenheit taucht Russland in Afrika wieder als Machtfaktor auf. Das Riesenreich ist zwar spät dran, knüpft aber an alte Kontakte und nutzt Lücken, die die USA und die Europäer lassen. Nun lädt Kremlchef Putin zum großen Afrika-Gipfel in Sotschi.
PolitikCO2-Preis und Einbau-Verbot für Ölheizungen beschlossen
CO2-Preis und Einbau-Verbot für Ölheizungen beschlossenPolitikSchritt für Schritt setzt die Bundesregierung ihr Programm für Klimaschutzprogramm um. Bürger müssen sich auf Veränderungen einstellen.
PolitikErdogan und Putin verkünden längere Waffenruhe in Nordsyrien
Erdogan und Putin verkünden längere Waffenruhe in NordsyrienPolitikKnapp zwei Wochen nach dem Einmarsch türkischer Truppen im Norden Syriens trifft Kremlchef Putin seinen türkischen Amtskollegen Erdogan zu Krisengesprächen. Nach stundenlangen Unterredungen scheint festzustehen: Erdogan bekommt weitgehend, was er will.
PolitikTrump sieht sich als «Lynchmord»-Opfer
Trump sieht sich als «Lynchmord»-OpferPolitikTrump hat mit einer neuen Äußerung für Empörung gesorgt. Er sieht sich als Opfer der Medien und der Demokraten. Aber mit seinem jüngsten Vergleich geht er vielen Abgeordneten zu weit.
PolitikNeue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut
Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-MautPolitikAm Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen.
PolitikRührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied
Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt AbschiedPolitikNach fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission geht Jean-Claude Juncker demnächst in den Ruhestand. Beim Abschied im Europaparlament zollen ihm fast alle Respekt. Nur einer sieht die Sache ganz anders.