Winterberg fordert mit anderen Wintersportregionen Hilfe

Brief an die Kanzlerin und führende Politiker geschrieben

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Winterberg hat sich mit anderen Wintersportregionen zusammengeschlossen und einen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben. Alle Regionen teilen die gleichen Sorgen. Sie geben die Hoffnung trotz der Lockdown-Verlängerung und wenig Öffnungs-Perspektiven nicht auf. Die 7 Bürgermeister aus den deutschen Mittelgebirgen und dem Deutschen Alpenraum haben auch an Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz geschrieben. Sie fordern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen für die Tourismuswirtschaft sowie eine Öffnungs-Perspektive.

Anerkennung als Härtefallbranche gefordert

Im Kern lauten die Forderungen: Anpassung der Finanzhilfen für die Wintersportbetriebe, die als Härtefallbranche anerkannt werden müssten. Ausgleich der kommunalen Ausfälle in Form von weiteren Gewerbesteuerausgleichszahlungen, der Entwicklung einer Überbrückungshilfe für besonders betroffene Kommunen und gezielte Infrastrukturhilfen für touristisch geprägte Städte und Gemeinden, die aktuell wirtschaftlich die Hauptlast der pandemiebedingten Schließungen und deren Folge tragen. Finanzhilfen für Kleinstbetriebe, die im Rahmen der Privatvermietung oder im Nebenerwerb tätig sind.

„Auswirkungen haben die coronabedingten Einschränkungen auch auf die kommunalen Betriebe bzw. auf die für denTourismus zuständigen Stellen. Bedingt durch das touristische Übernachtungsverbot fallen seit dem 2.11.2020 erhebliche Erträge aus kommunalen Beiträgen, wie etwa dem Kur- bzw. Gästebeitrag und Tourismusbeitrag, weg. Auch kommunale Beiträge für touristische Organisationen werden in Frage gestellt. Eine Kompensation ist in den meisten Fällen nicht vorgesehen und so müssen die Betriebe oder auch direkt die Kommunen diese Beitragsausfälle selbst tragen“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Ausfall der Saison habe viele Folgen

Der Ausfall einer Wintersport-Saison habe immense Auswirkungen auf Stadtkasse und Investitionen. Die Bürgermeister sprechen in ihrem Schreiben auch die Auswirkungen des Ausfalls einer gesamten Wintersport-Saison mitsamt Beherbergungsverbot auf die Kommunalfinanzen, den Arbeitsmarkt und die Wirtschaftsstrukturan.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier habe Recht, wenn er sagt, dass die deutsche Wirtschaft bislang robust durch die Gesundheitskrise gekommen ist. „Diese Robustheit drückt sich auch in weiterhin guten Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen aus, die nicht von den umfassenden Betriebsschließungen betroffen sind, wie die touristischen Orte unseres Landes.

Diese Verluste, die wir für andere mitschultern, sollten ebenfalls durch eine „Überbrückungshilfe“ für Kommunen ausgeglichen werden“, so die klare Position der Bürgermeister. Sie weisen noch einmal darauf hin, dass der Auslöser der finanziellen Einbußen Corona ist und es sich nicht um eine Tourismuskrise handelt.

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