Was der neue Regionalplan für den HSK bedeutet

Der Regionalrat Arnsberg hat den Einleitungsbeschluss für den Regionalplan Südwestfalen gefasst. Die Bezirksregierung Arnsberg soll damit einen gemeinsamen Gesamtplan für die Region erarbeiten. Bisher gibt es in Südwestfalen zwei räumliche Teilpläne, darunter einen für den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis. Künftig soll ein einheitlicher Regionalplan für alle 59 Kommunen in Südwestfalen gelten. Ziel ist nach Angaben der Bezirksregierung eine gemeinsame Grundlage für die weitere Entwicklung der Region.

Für den Hochsauerlandkreis ist der Schritt Teil einer größeren Neuordnung der Regionalplanung in Südwestfalen. Der Regionalplan legt unter anderem fest, welche Flächen künftig etwa für Wohnen, Gewerbe, Landwirtschaft, Wald oder Windenergie vorgesehen sind. Die Bezirksregierung betont, dass ein einheitlicher Plan Planungen nachvollziehbarer machen und Abläufe vereinfachen soll. Außerdem könnten durch die Gesamtplanung laut Bezirksregierung Synergien genutzt und Verfahren vereinfacht werden.

Nach Angaben der Bezirksregierung hat der jetzige Einleitungsbeschluss zunächst noch keine unmittelbare Bindungswirkung für die Kommunen. Diese erste rechtliche Wirkung soll erst mit dem für 2028 geplanten Aufstellungsbeschluss eintreten. Bis dahin bleiben die bestehenden Teilpläne rechtswirksam und die Städte und Gemeinden behalten ihre Handlungs- und Gestaltungsspielräume. Der fertige Regionalplan Südwestfalen soll nach aktuellem Stand im Jahr 2031 vorliegen.

Die Bezirksregierung Arnsberg verweist darauf, dass der aktuelle Stand des Verfahrens öffentlich auf einer digitalen Plattform abrufbar ist. Dort können Interessierte die Entwicklung des Regionalplans Südwestfalen verfolgen. Der neue Gesamtplan soll den 2025 in Kraft getretenen Regionalplan für den Märkischen Kreis, den Kreis Olpe und den Kreis Siegen-Wittgenstein nicht ersetzen, sondern weiterentwickeln. Gleichzeitig besteht laut Bezirksregierung die Möglichkeit, erste Änderungen in Abstimmung mit den Kommunen vorzunehmen. Für den Hochsauerlandkreis bleibt damit vorerst der bisherige Teilplan die maßgebliche Grundlage.