Wahl im September soll bleiben

Bürgermeister im HSK lehnen Verschiebung der Kommunalwahl ab

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Wahlkampf mit Infoständen und Wahlparties ist in Coronazeiten schwierig – einige Kandidaten zur Kommunalwahl im September fordern deshalb eine Verschiebung. Die Bürgermeister im HSK lehnen das aber ab. Berechtigt wäre das nur, wenn es wieder zu weiteren Einschränkungen wegen Corona kommen würde, sagten sie in einer Radio-Sauerland-Blitzumfrage. Ein Wahltermin sei ein hohes Gut, außerdem sei die Amtszeit mit über 6 Jahren jetzt schon sehr lang. Der Normalfall ist 5 Jahre. Eine Verschiebung könne dann auch zu juristischen Verfassungsproblemen führen.

 

Wenn Einzelhandel geht, geht auch Wahlkampf

„Es ist eine schwierige Frage“, meint Medebachs Bürgermeister Thomas Grosche, „ein festgelegter Wahltermin ist in der Demokratie ein hohes Gut“. Der Wähler habe ihm auch nur bis zum 31.10. diesen Jahres eine Legitimation erteilt. „Zum jetzigen Zeitpunkt hat ein Wahlkampf unter allen Sicherheitsvorkehrungen eine vernünftige Chance“. So sieht das auch Hallenbergs Bürgermeister Michael Kronauge. Es sei zwar „ein zweischneidiges Schwert“, aber wenn’s eben geht, sollte die Wahl durchgezogen werden. Es sei ja auch eine Briefwahl möglich. Eslohes Bürgermeister Stephan Kersting formuliert es drastischer: „Wenn der Einzelhandel öffnet, kann ich auch eine Wahl machen. Die Länge der Amtszeit ist ein höheres Gut als die Einschränkung des Wahlkampfs, nur eine Verschlimmerung der Corona-Lage ist ein Grund zu verschieben“. Marsbergs Bürgermeister Klaus Hülsenbeck sieht im bevorstehenden besonderen Wahlkampf sogar eine schöne Herausforderung, kreativ zu sein. Amtsinhaber seien nicht automatisch im Vorteil gegenüber Kandidaten, die nicht aus dem Amt kommen.

Sauerländer Bürgerliste fordert Verschiebung

Eine Gleichheit beim Wahlkampf sehen nicht alle Kandidaten so. Die Kreistagsfraktion der Sauerländer Bürgerliste (SBL) hat beim Landrat die Verschiebung der Kommunalwahl beantragt. Parteien und Wählergruppen sollen so genügend Zeit bekommen, um Wahlvorschläge und Unterstützerunterschriften einreichen zu können, und zwar in einer Zeitspanne, die das Kommunalwahlgesetz vorsehe. Auch die „Freien Wähler“ in Winterberg sehen sich in der Vorbereitung und Durchführung des Wahlkampfs durch die Corona-Beschränkungen im Nachteil und fordern eine Verschiebung der Kommunalwahl. Unter anderem müssten sie noch Unterstützungsunterschriften sammeln – zu Coronazeiten eine schwierige Sache.

 

Winterberger Kandidat bleibt gelassen

Der Winterberger CDU-Kandidat für den Bürgermeisterposten Michael Beckmann findet es dagegen richtig, am festgelegten Termin der Kommunalwahl am 13. September festzuhalten.„Die Herausforderung und die Ausgangslage sind für alle Kandidaten gleich, es komme nun darauf an, zum Beispiel digitale Medien verstärkt zu nutzen“.

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