Stadt Arnsberg auf dem Prüfstand

Die Stadt Arnsberg soll am eingeschlagenen Konsolidierungskurs festhalten - diese Empfehlung gibt die Gemeindeprüfungsanstalt NRW.(gpa NRW).

Ein Prüfteam der gpa NRW hat die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Informationstechnik, Bauaufsicht und Verkehrsflächen in Arnsberg genau in den Blick genommen. In einer Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rates wurden die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen von der Gemeindeprüfungsanstalt präsentiert.

Haushaltssituation

„Für die Stadt Arnsberg hat es oberste Priorität, die Haushaltssituation weiter zu verbessern. Die erzielten Jahresüberschüsse seit 2015 machen Mut. Sie zeigen, dass mit eigenem Engagement in Verbindung mit guten Rahmenbedingungen – Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen und guter Konjunktur – spürbare Verbesserungen erreichbar sind. Strukturell ist die Haushaltssituation 2020 allerdings nicht ausgeglichen. Deshalb und vor dem Hintergrund der Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Inflation und Corona-Pandemie - besteht weiterhin Handlungsbedarf“, analysiert gpa-Projektleiter Heinrich Josef Baltes die Situation der Arnsberger Stadtfinanzen. Die gpa NRW empfiehlt der Stadt Arnsberg den Konsolidierungskurs fortzuführen, um Erreichtes nicht zu gefährden und gerade zurückgewonnene Gestaltungsspielräume zu erhalten.

Digitalisierung

Ein weiterer Aspekt der gpa-Prüfung war der Bereich der Informationstechnik (IT). „Die Digitalisierung ist eine zentrale Aufgabe im 21. Jahrhundert. Die Stadt Arnsberg stellt sich dieser Herausforderung und hat im Haushalt 2022/23 Gelder zur Strategieentwicklung für das Prozessmanagement bereitgestellt“, erläutert gpa-Prüferin Martina Passon und verweist auf interkommunal unauffällige IT-Kosten in Arnsberg. Optimierungspotenziale identifiziert die gpa NRW noch in der Schaffung von strategischen Grundlagen sowie in einer Stärkung der örtlichen IT-Prüfung. Die Bauaufsicht der Stadt Arnsberg erhält gute Noten von den Prüfenden. „Der Prozess des Baugenehmigungsverfahrens ist gut organisiert. Die kurzen Bearbeitungszeiten sind ein Beweis".

Bauaufsicht

Die Bauaufsicht der Stadt Arnsberg erhält gute Noten von den Prüfenden. „Der Prozess des Baugenehmigungsverfahrens ist gut organisiert. Die kurzen Bearbeitungszeiten sind ein Beweis dafür. Erfreulich ist zudem, dass ein hoher Digitalisierungsstand erreicht und eine Bauberatung mit Serviceportal vorhanden sind“ lobt gpa-Prüfer Alexander Gumnior die Arbeit der Bauverwaltung. Der weitere Ausbau der Digitalisierung und die stringente Umsetzung des Vier-Augen-Prinzips sind Handlungsempfehlungen der gpa NRW.

Erhaltung der Verkehrsflächen

Die Gemeindeprüfungsanstalt attestiert der Stadt Arnsberg ein gutes Aufbruchmanagement sowie eine enge Abstimmung zwischen Finanzbereich und Tiefbau. „Wir empfehlen eine Aktualisierung der Zustands- und Bestandsdaten, die Anschaffung einer neuen Straßendatenbank sowie die Erarbeitung einer Gesamtstrategie“, zählt Alexander Gumnior drei zentrale Verbesserungsvorschläge auf und fährt fort: „Wenn der Zustand der Verkehrsflächen bekannt ist, lässt sich daran der tatsächliche Unterhaltungsbedarf ausrichten".

"IT- und Digitalisierungsstrategie angestoßen"

Bürgermeister Ralf Paul Bittner erklärt abschließend zu den Ergebnissen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW: „Ich bin sehr dankbar, dass die gpa NRW uns mit ihrem umfangreichen Know-How und Positivbeispielen aus anderen Kommunen in Arnsberg unterstützt. Auch bei uns wurden Positivbeispiele lokalisiert, wie die Digitalisierung im Bereich der Bauordnung und das Aufbruchmanagement bei den Verkehrsflächen. Darauf können wir stolz sein.“ Darüber hinaus seien die Empfehlungen für eine IT- und Digitalisierungsstrategie sowie die neue Straßendatenbank bereits angestoßen, so dass die Umsetzungen in der kommenden Zeit forciert werden können