SPD diskutiert über Windenergie

Die SPD in Südwestfalen befasst sich heute mit dem Thema Windkraft. Der Vorstand der SPD Südwestfalen will über die aktuelle Situation beim Ausbau der Windkraft in Südwestfalen nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster beraten.

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis und Sprecher der südwestfälischen Sozialdemokraten „Wir alle, egal ob auf Bundes‐, Landes‐, oder kommunaler Ebene, haben in den vergangenen Tagen zahlreiche Anfragen erhalten, Gespräche geführt und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Ausbau der Windenergie hier bei uns vor Ort gesucht. Wichtig ist dabei jetzt, dass der Regionalplan sehr zeitnah verabschiedet wird. Die Diskussionen um die Novelle des Baugesetzbuchs sind hingegen weitgehend irrelevant, da entsprechende Änderungen mit hoher Wahrscheinlichkeit erst nach dem Inkrafttreten des Regionalplans wirksam werden."

Wiese ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD‐Bundestagsfraktion: „Es fällt jetzt vielen in der CDU vor Ort auf die Füße, dass man Windkraft jahrelang aktiv bekämpft hat, anstatt frühzeitig Windenergieanlagen gesteuert zu bauen. Ein Zurück in diesen Verhinderungsstatus wird es nicht geben. Auch wir im Hochsauerlandkreis werden unseren Anteil am Ausbau der Erneuerbaren Energien leisten. Am besten gesteuert, soweit es nach dem Urteil noch möglich ist und unter wirtschaftlicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Hier wird insbesondere ein weiteres OVG‐Urteil im Hinblick auf die Zurückstellung eines Windparks bei der Bezirksregierung Detmold für Klarheit sorgen."