Prioritätenliste für Bauvorhaben in Arnsberg
Veröffentlicht: Montag, 14.08.2023 07:47
Zu wenig Personal und schlechte Rahmenbedingungen um Bauvorhaben voranzutreiben. SPD und Die Fraktion in Arnsberg beantragen eine Prioritätenliste aufzustellen
SPD und Die Fraktion im Rat Arnsberg wollen eine Prioritätenliste für alle Bauvorhaben der Stadt. Im Haushalt sollten Projekte in den Bereichen Feuerwehr/Rettungsdienst, Bildung und Verkehrssicherungsplichten ganz oben auf der to-do -Liste stehen. Die Rahmenbedingungen für Bauvorhaben hätten sich verschlechtert. Die SPD nennt in ihrem Antrag Inflation, Baukostensteigerungen, Tarifabschlüsse, Zinssteigerungen und Konjunktur. Deshalb müssten sich die Investitionen nach der personellen und finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt richten. Heute ist der Antrag Thema im Finanzausschuss Arnsberg. Die Priorisierung der Maßnahmen muss der Arnsberger Rat beschließen.
Die Grünen und die CDU im Stadtrat hatten der Verwaltung vorgeworfen, dass alle Bauvorhaben zu lange dauern.
