Olsbergs Bürgermeister Fischer beim Europatag in Wien.

Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer war beim Europatag in Wien. Dort kamen Bürgermeister aus Deutschland und Österreich zusammen, um kommunale Interessen zu bündeln. Neben dem Erfahrungsaustausch geht es auch um handfeste Interessen der Städte und Gemeinden, so Wolfgang Fischer: „Wir suchen das Gespräch mit Brüsseler Entscheidungsträgern, pflegen den Austausch mit unseren gewählten Vertretern und bringen uns aktiv in den EU-Gesetzgebungsprozess ein.“ Beschlüsse und Anregungen der kommunalen Verbände gehen ebenso an die Parlamente auf Bundes- und Europaebene.

Wichtigste Themen

Themen des 13. Gemeinsamen Europatags waren beispielsweise die Zukunft der kommunalen Finanzen, mehr Kompetenzen der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung von EU-Richtlinien, um insbesondere den ländlichen Raum zu berücksichtigen, und der Ausbau der Städtepartnerschaften. „Die bereits unter Druck befindlichen kommunalen Haushalte können nicht unter allen Umständen eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung von EU-Vorgaben einnehmen“, zitiert Wolfgang Fischer aus der „Wiener Erklärung“ des Gemeinsamen Europatags: „Wenn die europäischen Institutionen und unsere Kommunalverbände regelmäßig miteinander sprechen, können unsere kommunalen Belange – und vor allem die Folgen von EU-Verordnungen für unser Handeln vor Ort – direkt mit in Entscheidungen einfließen.“

Gegen Europaskepsis

Die EU solle Ziele vorgeben, die Umsetzung aber den Mitgliedsstaaten überlassen, fordern Wolfgang Fischer und seine Kollegen aus Deutschland und Österreich: „Es muss immer ausreichend Flexibilität bestehen, um gut funktionierende kleine Strukturen zu schützen.“ Wichtig für den Olsberger Bürgermeister ein weiterer Punkt der „Wiener Erklärung“, der Ausbau von Städtepartnerschaften. Neben Jöhstadt in Sachsen habe man mit Olsberg in der Schweiz und ganz besonders mit Fruges in Frankreich hervorragende Erfahrungen gemacht. Gegenseitige Besuche – auch von örtlichen Vereinen – und ein regelmäßiger Jugendaustausch haben aus Partnern echte Freunde werden lassen, so Fischer. „Insbesondere jüngere Mitbürger sehen sich als Europäer und nützen die Möglichkeiten, die sich ihnen im Rahmen der EU bieten,“ sagt er. Solche direkten Erfahrungen seien ein „wirksames Mittel gegen Europaskepsis.“