Meschede: solide Stadtfinanzen

Deutlich mehr Einnahmen als erwartet und künftig deutlich mehr Ausgaben - so fasst Stadtkämmerer Jürgen Bartholme die Finanzlage der Stadt Meschede in seinem Finanzbericht zum 30. Juni 2024 für das laufende Haushaltsjahr zusammen. Die Stadtfinanzen sollen auf die künftige Situation vorbereitet werden.

Gewerbesteuer

Größter Einnahmequelle ist nach wie vor die Gewerbesteuer: Rund 35 Mio. Euro hat die Stadt Meschede in diesem Jahr eingenommen - das sind 10,5 Mio. Euro mehr als im Haushaltsplan angenommen. Trotz der derzeit schwierigen Rahmenbedingungen sei die heimische Wirtschaft gut aufgestellt, so der Stadtkämmerer. Weniger Einnahmen als erwartet sollen laut Prognose dahingegen bei der Grundsteuer B, bei Einkommensteuer und der Umsatzsteuer in die Stadtkasse fließen.

Mehr Einnahmen bedeuten aber auch mehr Ausgaben. Denn bei höheren Steuereinnahmen muss die Stadt auch eine höhere Kreisumlage sowie eine höhere Jugendamtsumlage an den Hochsauerlandkreis zahlen. Macht für 2024 rund 1,7 Mio Euro mehr als veranschlagt.

Unterm Strich wird das prognostizierte Jahresergebnis rund -3,71 Mio. Euro betragen – immerhin knapp 80.000 Euro weniger Defizit gegenüber dem Planansatz.

Pro-Kopf-Verschuldung

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Meschede sinkt weiter: 178 Euro soll sie nach der Prognose von Stadtkämmerer Jürgen Bartholme Ende 2024 betragen. Vor einem Jahr lag dieser Wert noch bei 207 Euro. Damit steht Meschede im kreisweit sehr gut da: 1.306 Euro betrug die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2023 im HSK-Durchschnitt, und sogar 2.715 Euro im NRW-Durchschnitt. Allerdings: Durch die finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre rechnet Jürgen Bartholme damit, dass dieser Wert auf Stadt-Ebene wieder ansteigen wird – wenn auch nur moderat.

Grundsteuerreform

Gleichzeitig gab Stadtkämmerer Bartholme einen Ausblick auf die laufende Grundsteuerreform: Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede müsse demnächst entscheiden, ob sie von der neuen Möglichkeit differenzierter Hebesätze Gebrauch machen möchte, oder ob sie einen einheitlichen Hebesatz für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke festsetzen will. Die Nachbargemeinde Bestwig hat sich bereits tendenziell für einen gesplitteten Hebesatz für die Grundsteuer ausgesprochen.

IT-Sicherheit

Nach dem Cyber-Angriff auf den kommunalen Dienstleister Südwestfalen-IT erwartet die Stadt künftig höhere Kosten für die Cyber-Sicherheit, beispielsweise auch in Form einer höheren jährlichen Umlage an das IT-Unternehmen. Aktuell seien mit wenigen Ausnahmen wieder alle Systeme funktionsfähig.

Ausblick

Grundsätzlich werde sich die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren weiter deutlich verschlechtern, prognostizierte Jürgen Bartholme mit Blick auf die Finanzprognose 2024 der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Darauf gelte es sich vorzubereiten – zum Beispiel unter anderem durch die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebiets Brumlingsen-Wildshausen gemeinsam mit der Stadt Arnsberg. Jürgen Bartholme: „Mit der geplanten Ausweisung des Gewerbegebietes sollen auch hier perspektivisch die Voraussetzungen für die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, das Entstehen neuer Arbeitsplätze und die Stabilisierung der Gewerbesteuererträge geschaffen werden.“