Krankenhäuser im HSK protestieren gegen Sparpläne

Mit einer symbolischen Aktion hat sich das Alexianer Klinikum Hochsauerland am Freitag am bundesweiten Protesttag beteiligt. Betroffen waren die Haupteingänge am St. Johannes-Hospital Neheim, am Karolinen-Hospital Hüsten und am St. Walburga-Krankenhaus Meschede. Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher konnten die Häuser währenddessen weiterhin über Nebeneingänge betreten. Die Aktion war Teil des bundesweiten Protesttages „Kein Geld. Keine Versorgung.“. Daran beteiligten sich auch weitere Krankenhäuser in vielen Bundesländern sowie Einrichtungen der Alexianer Gruppe.

Hintergrund der Aktion sind nach Angaben des Klinikums die derzeit diskutierten Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem GKV-Reformgesetz. Die Krankenhäuser sehen dadurch die Gefahr, dass sich der wirtschaftliche Druck weiter verschärft. Das Alexianer Klinikum Hochsauerland verweist in diesem Zusammenhang auf bereits bestehende Belastungen wie Fachkräftemangel, steigende Kosten und die Folgen einer alternden Gesellschaft. Nach Darstellung des Trägers dürfe Gesundheitspolitik deshalb nicht vorrangig von Einsparungen bestimmt werden. Die Alexianer verweisen zudem auf ihre bundesweit mehr als 35.000 Mitarbeitenden.

„Gesundheitspolitik muss vom Menschen aus gedacht werden - nicht vom Sparen.“ - Dr. Christian von Klitzing, Hauptgeschäftsführer der Alexianer

Nach Einschätzung der Alexianer könnte eine stärkere finanzielle Belastung auch Auswirkungen auf die wohnortnahe Versorgung haben. Der freigemeinnützige Träger betont, keine Defizitausgleiche durch Kommunen, Kreise oder das Land zu erhalten. Gleichzeitig werde nicht gewinnorientiert gearbeitet. Dadurch könnten die geplanten Reformen freigemeinnützige Krankenhäuser besonders stark treffen. Das Klinikum fordert deshalb einen offenen Dialog zwischen Politik, Krankenhäusern, Beschäftigten und Kostenträgern.

„Versorgung muss gestaltet werden, nicht kaputtgespart.“ - Alexianer Klinikum Hochsauerland

Die Protestaktion ist Teil der Initiative „Kein Geld. Keine Versorgung“ der Krankenhausgesellschaft NRW e.V.. Das Alexianer Klinikum Hochsauerland erklärt, Reformen im Gesundheitswesen seien grundsätzlich notwendig. Diese müssten sich aus Sicht des Trägers aber vor allem an den Bedarfen der Menschen orientieren. Mit der symbolischen Schließung der Eingänge wollten die Beteiligten auf diese Forderung aufmerksam machen. Der Zugang zur Versorgung blieb an allen drei Standorten während der Aktion bestehen.

Die Proteste richten sich gegen das geplante Sparpaket im Gesundheitsbereich der Bundesregierung. Ziel ist es, die gesetzlichen Krankenkassen ab 2027 um mindestens 16,3 Milliarden Euro zu entlasten und so höhere Zusatzbeiträge zu begrenzen. Aus Sicht vieler Krankenhäuser erhöht das jedoch den Druck auf eine Branche, die schon jetzt mit steigenden Kosten und Personalmangel zu kämpfen hat. Auch aus der Politik in Nordrhein-Westfalen kommt Kritik: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sieht nach dpa-Informationen vor allem bei den Krankenhäusern noch Korrekturbedarf an den Plänen. Bundesweit haben sich deshalb Kliniken, Praxen und Verbände an Protestaktionen beteiligt.