Keine Steuererhöhungen in Meschede und Olsberg
Veröffentlicht: Freitag, 04.11.2022 08:04
Die Städte Meschede und Olsberg haben am Abend in den Ratssitzungen ihre Haushaltsentwürfe vorgestellt.
Die Städte Meschede und Olsberg wollen die Steuern im kommenden Jahr nicht anheben. Das wäre in dieser Zeit ein völlig falsches Signal, so der Olsberger Bürgermeister Wolfgang Fischer am Abend in der Ratssitzung. Meschede will die Grundsteuer B senken und so private Haushalte und Unternehmen entlasten, hieß es gestern von Stadtkämmerer Jürgen Bartholme.
Die Stadt Meschede hat ihren Haushaltsplanentwurf für zwei Jahre aufgestellt. Jetzt beraten die Ratsfraktionen in Meschede und Olsberg über die Finanzplanungen und können Verbesserungsvorschläge einreichen. Die letzte Entscheidung über den Haushalt haben die Räte.
Meschede: Unternehmen nicht weiter belasten
Meschedes Stadtkämmerer Jürgen Bartholme zu den Steuerhebesätzen am Abend im Rat:
"Trotz der prognostizierten negativen Jahresergebnisse in den kommenden beiden Jahren war es keine Option, vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage, sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Firmen, diese noch durch Steuererhöhung zu belasten. Das wäre zum jetzigen Zeitpunkt das falsche Signal. Da im Jahr 2017 der Hebesatz für die Grundsteuer B angehoben worden ist, seinerzeit aber der Hebesatz für die Gewerbesteuer gleichgeblieben ist, haben wir uns dazu entschlossen, den Hebesatz für die Grundsteuer B um 25 %-Punkte auf 450 % zu senken, den Hebesatz für die Gewerbesteuer aber auf dem Niveau des Jahres 2012 zu belassen. Durch die Verringerung bei der Grundsteuer B werden sowohl alle Privathaushalte als auch alle Mescheder Unternehmen entlastet."
Olsberg: Mehr Gewerbesteuer als erwartet
Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer:
Der Planungsansatz bei der Gewerbesteuer betrug für dieses Jahr 13,8 Mio. €. Nach heutigem Stand wird der Planansatz deutlich übertroffen und könnte zu Ende des Jahres bei rund 17,0 Mio. € liegen".
Die Stadt Olsberg geht trotz dieses positiven Ergebnisses vorsichtig in die Planung für das nächste Jahr und setzt 14,5 Mio. € Einnahmen durch die Gewerbesteuer an.
Bürgermeister Fischer kündigte am Abend an, dass die Steuern nicht angehoben werden. Allerdings gibt es eine leichte Anhebung der Gebühren für die Restmülltonne. Die Abholung einer 80 Liter Tonne kostet im kommenden Jahr 84 statt 82 €.
