Kein Parteitag der AfD in Schmallenberg

Verwaltungsgericht in Arnsberg bestätigt die Ablehnung der AfD-Veranstaltung durch die Stadt.

© Dan Race - stock.adobe.com

Die NRW-AfD wird ihren Landesparteitag nicht in der Stadthalle in Schmallenberg abhalten. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat heute geurteilt, dass die Ablehnung der Veranstaltung durch die Stadt Schmallenberg rechtmäßig war. Das teilt die Stadt Schmallenberg mit. Der von der nordrhein-westfälischen AfD gewünschte große Saal der Stadthalle sei vom 4. bis 5. Dezember anderweitig belegt, hatte die Stadt die Ablehnung des AfD-Antrages begründet. Die Stadt hatte den großen Saal an einen Schmallenberger Musikverein vergeben.

Die AfD wollte die Stadt vor dem Verwaltungsgericht zwingen, ihr die Halle zu überlassen.

skyline