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HSK muss häufiger Unterhaltsvorschuss zahlen
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HSK muss häufiger Unterhaltsvorschuss zahlen

Der Hochsauerlandkreis rechnet für das kommende Jahr mit 5,7 Mio. Euro Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss

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Wenn Kinder von einem Elternteil allein aufgezogen werden und der andere Elternteil keinen oder nicht ausreichend Unterhalt zahlt, springen die Kommunen im Hochsauerlandkreis ein und leisten Unterhaltsvorschuss. Der Kreis oder die Städte können die Leistung zurückfordern, wenn sich herausstellt, dass der Unterhaltspflichtige eigentlich zahlungsfähig wäre. Der Hochsauerlandkreis rechnet für 2027 mit rund 1300 Fällen - über 70 mehr als in diesem Jahr. Auch die Stadt Arnsberg musste rund 1000 mal Unterhaltsvorschuss zahlen.

Seit dem 1. Juli 2017 zahlen die Kommunen die Leistung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres - davor endete der Anspruch mit dem 12. Lebensjahr. Dadurch sind nicht nur die Fallzahlen gestiegen, auch die Aufwendungen haben sich deutlich erhöht.

Wer für sein Kind Unterhaltsvorschuss beantragen möchte, wendet sich an die Unterhaltsvorschussstelle beim Jugendamt des Hochsauerlandkreises. Der Kreis ist für die Städte Meschede, Olsberg, Brilon, Marsberg, Hallenberg, Medebach und Winterberg zuständig. Dazu kommen die Gemeinden Bestwig und Eslohe.

In Arnsberg kann der Antrag online beim Jobcenter Arnsberg gestellt werden. Der Antrag sollte zeitnah gestellt werden, denn die Leistung wird in der Regel ab dem Monat der Antragstellung gezahlt.

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Hochsauerlandkreis: Mehr Fälle, höhere Monatssätze

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Der Hochsauerlandkreis rechnet für 2027 mit Ausgaben von rund 5,7 Millionen Euro für Unterhaltsvorschuss. Das zeigt die Haushaltsplanung 2027.

Für 2027 geht die Verwaltung von leicht steigenden Fallzahlen aus, zusätzlich sind die jährlichen Erhöhungen der Unterhaltsleistungen eingerechnet. Nach Altersstufen ergibt sich folgendes Bild (jeweils Monatssatz, bisheriger Satz in Klammern, aktuelle Fälle und Planungsfälle):

  • Stufe I (0 bis 5 Jahre): 262 Euro (bisher 227 Euro), derzeit 191 Fälle, geplant 202 Fälle - rund 585.000 Euro
  • Stufe II (6 bis 11 Jahre): 344 Euro (bisher 299 Euro), derzeit 475 Fälle, geplant 504 Fälle - rund 1,71 Millionen Euro
  • Stufe III (12 bis 17 Jahre): 454 Euro (bisher 394 Euro), derzeit 554 Fälle, geplant 587 Fälle - rund 3,32 Millionen Euro

Den größten Anteil trägt der Bund mit 40 Prozent, das sind rund 2,28 Millionen Euro. Die restlichen 60 Prozent teilen sich das Land NRW und die Kommunen je zur Hälfte. Beim Hochsauerlandkreis verbleibt damit ein tatsächlicher Aufwand von rund 1,71 Millionen Euro. Land und Bund erstatten dem Kreis zusammen rund 3,99 Millionen Euro.

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Land NRW muss Unterhalt eintreiben

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Neu geregelt ist seit dem 1. Juli 2019 auch der Rückgriff: Für alle Fälle, die ab diesem Datum neu beantragt und bewilligt wurden, ist das Landesamt für Finanzen NRW zuständig. Die Kommunen übermitteln die relevanten Unterlagen über ein webbasiertes Verfahren dorthin. Das Landesamt berechnet den Unterhalt und treibt ihn - notfalls auch gerichtlich - beim barunterhaltspflichtigen Elternteil ein. Die so eingenommenen Mittel bleiben beim Land NRW; der Bundesanteil wird vom Land an den Bund erstattet. Diese Regelung ist bei der Planung der Erträge bereits berücksichtigt.

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