Entlastungspaket für Schmallenberger?
Veröffentlicht: Donnerstag, 05.05.2022 05:46
Entlastungen könnte es in Schmallenberg bei Kindergartenbeiträgen und Steuern geben, das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag.

Keine Kindergartenbeiträge und weniger Gewerbe- und Grundsteuer im aktuellen Haushaltsjahr: So könnten die Schmallenberger von den aktuell stark steigenden Preisen in vielen Bereichen entlastet werden. Die CDU-Fraktion hat einen Antrag für ein Entlastungspaket vorgelegt, der heute im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert wird. Anschließen soll die Stadtverwaltung erarbeiten, wie das Paket genau aussehen könnte. Dass der Antrag durchgeht, ist nicht unwahrscheinlich: Die CDU hat in der Schmallenberger Stadtvertretung die Mehrheit.
Guter Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg
Durch die wegfallenden Kindergartenbeiträge im aktuellen Haushaltsjahr würden sich für die Schmallenberger Bürger Entlastungen in Höhe von insgesamt rund 0,4 Millionen Euro ergeben, heißt es in dem Antrag der CDU. Die von der CDU gewünschten Entlastungen bei Grund- und Gewerbesteuer würden sich auf insgesamt rund 0,8 Millionen Euro belaufen. Durch ein unerwartet positives Ergebnis im städtischen Jahresabschluss 2021 sei das für die Stadt möglich, so die CDU-Fraktion.