Die Stadt Arnsberg diskutiert heute über ihren Haushaltsplan

Die Kommunalpolitik legt vor den Sommerferien noch einmal einen Endspurt hin. Heute finden insgesamt fünf Ratssitzungen bei uns im Sauerland statt.

© Stadt Arnsberg

Viele Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis sind in einer schwierigen finanziellen Lage. Trotz aller Spar- und Ertragsmöglichkeiten fehlen der Stadt Arnsberg 2024 über zehn Millionen Euro. Das geht aus dem Haushaltsplan hervor. Über den wird heute bei der Ratssitzung diskutiert. 2025 sind es voraussichtlich 11,8 Millionen Euro. Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit wurde ein Zukunftssicherungsplan für die kommenden Jahre aufgestellt, um das Minus im Haushalt zu senken. Dieser Plan sieht auch die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze vor. Insgesamt entstehen somit in den Haushaltsjahren 2024-2028 Mehrerträge in Höhe von 19,9 Mio. €. Aus den anderen Maßnahmen des Zukunftssicherungsplans ergeben sich in den nächsten fünf Jahren insgesamt weitere Fehlbedarfsreduzierungen in Höhe von 30,6 Mio. €.

Um gemeinsam zu überlegen, wie im Haushalt 2024/25 zumindest 1,3 Millionen Euro eingespart werden können, wird heute auch über die Gründung einer Arbeitsgruppe abgestimmt.

Medebach

Der Medebacher Rat beschließt heute eine Nachhaltigkeitsstrategie zusammen mit der Stadt Hallenberg. Dabei geht es um die Durchführung des Projektes "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW - Erstellung einer Nachhaltigkeitsstrategie" im Zeitraum zwischen 01.01.2025 – 30.06.2026. Die Städte wollen zusammen einen Fahrplan für eine nachhaltige Region Medebach-Hallenberg erstellen. Im Rahmen des Projekts werden in nordrhein-westfälischen Kommunen Nachhaltigkeitsstrategien, -berichte und -haushalte erarbeitet.

Außerdem sind die Sanierungsarbeiten an zwei Medebacher Schulen in Höhe heute Abend Thema. Für die Sanierung der Dreifachturnhalle in Medebach und Unterhaltungsarbeiten an der Sekundarschule Medebach werden insgesamt rund 870.000 Euro investiert.

Auch in Winterberg, Marsberg und Schmallenberg gibt es heute Ratssitzungen.

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