Corona-Bußgelder vor Gerichten im Sauerland

Einsprüche gegen Corona-Bußgelder aus dem ersten Lock-Down


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Die Einsprüche gegen Corona-Bußgelder aus dem ersten Lock-Down im Sauerland erreichen langsam die Amtsgerichte. Vor dem Amtsgericht Arnsberg läuft heute eine mündliche Verhandlung. Weil ein Jugendlicher mit sechs Freunden draußen Basketball gespielt hat, soll er ein Bußgeld von 200 Euro zahlen, so Gerichtsdirektorin Charlotte Merz. Weitere Fälle, mit denen es das Amtsgericht Arnsberg aktuell zu tun hat: Ein Wirt, der seine Gäste durch die Hintertür in seine Kneipe gelassen hat oder ein Auto mit zu vielen Leuten drin. Merz rechnet mit weiteren Einsprüchen gegen Corona-Bußgelder. Aktuell liegen dem Amtsgericht Arnsberg rund 10 solcher Einsprüche vor. Am Amtsgericht Meschede hat es insgesamt nur 7 Verfahren mit einem Bezug zum Infektionsschutzgesetzt gegeben, so Direktorin Doris Groß. Das Amtsgericht Schmallenberg ist nur für die Einsprüche gegen Bußgeldbescheide der Stadt Schmallenberg zuständig. In Schmallenberg hat es bislang aber noch keine Einsprüche gegen Corona-Bußgelder und somit auch noch keine Verfahren gegeben.

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