Beschäftigte des Klinikums Hochsauerland demonstrieren in Düsseldorf

Zu dem Protest aufgerufen hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) als Dachverband der NRW-Krankenhäuser. Er richtet sich nicht gegen die geplante Krankenhausreform, die vor allem viele kleinere Kliniken gefährden könnte – auch im Sauerland. Anlass sei stattdessen eine drohende wirtschaftliche Schieflage, die allen Krankenhäusern drohe, so die KGNW. Hintergrund ist u.a. die von der Bundesregierung beschlossene Tariferhöhung für Beschäftigte zum kommenden Jahr um zehn Prozent. Für diese fordern die Krankenhäuser eine Gegenfinanzierung durch den Bund. Ansonsten würden viele Kliniken auf den Kosten sitzenbleiben und sich dadurch immer stärker verschulden, so Ingo Morell, Präsident der KGNW. Zudem brauche es einen finanziellen Ausgleich für inflationsbedingte Kostensteigerungen.

"Abwärtsspirale stoppen"

Mit einer Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag wollen die Beschäftigten der NRW-Kliniken auf die Notlage der Krankenhäuser aufmerksam machen. Dieser steht unter dem Motto „Die beste Medizin: saubere Finanzierung“. Morell betont: „Der Ärger und die Anspannung in den Krankenhäusern sind groß. Wir fordern von der Bundesregierung eine nachhaltige Absicherung, wenn wir die Abwärtsspirale für die Krankenhäuser stoppen wollen.“  Die KGNW erwartet dazu rund 10.000 Teilnehmer*innen aus ganz NRW. Aus dem Hochsauerlandkreis nimmt das Klinikum Hochsauerland an dem Protesttag teil. Laut eines Sprechers machen sich etwa 70 Beschäftigte auf den Weg nach Düsseldorf. Dort werden auf der Bühne neben KGNW-Präsident Morell u.a. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie weitere Vertreter von Politik, Krankenhäusern und Gewerkschaften erwartet. Nicht nur in Düsseldorf gibt es am Mittwoch Proteste. Organisiert von der deutschen Krankenhausgesellschaft finden auch in Berlin, Frankfurt, Mainz, Hannover, Saarbrücken und Stuttgart ähnliche Kundgebungen statt.

Hintergrundinformationen

Die Krankenhäuser können auf Preissteigerungen für Energie, Lebensmittel, Medizinprodukte oder auch Dienstleistungen nicht durch eine Anpassung der Vergütung reagieren. Für sie wird im Voraus eine erwartete Kostensteigerung festgelegt, die dann ein Jahr unveränderlich gilt. Für 2022 wurden 2,32 Prozent Kostensteigerung angenommen, die Inflation lag im Jahresdurchschnitt bei 6,9 Prozent. Allerdings lag im Bereich der Krankenhäuser, die energieintensive Unternehmen sind, die Kostensteigerung teils deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Das setzt sich auch 2023 fort: Immerhin 4,32 Prozent höhere Kosten können die Krankenhäuser geltend machen, die Inflation lag Anfang des Jahres mit 8,7 Prozent aber noch doppelt so hoch, im August lag sie bei 6,1 Prozent.