Arnsberg: Stadt leidet unter finanziellen Belastungen

In Arnsberg ist mit erheblicher Verspätung durch den Hackerangriff auf die Kommunen bei uns der Haushalt für die kommenden Jahre eingebracht worden. Bürgermeister Bittner und Kämmerer Schäferhoff hielten gestern ihre Haushaltsreden. Auch in den Jahren bis 2026 fehlen In Arnsberg hohe Beträge. Die Stadt leide unter massiven Belastungen, so Kämmerer Rainer Schäferhoff und nennt allgemeine Inflationskosten in vielen Bereichen, erhebliche Preissteigerungen im Energie- und Baubereich, steigende Personalkosten, die Erhöhung der Zinsaufwendungen oder steigende Ausgaben im Bereich der Jugendhilfe als Gründe.

Aufwendungen steigen

Insgesamt steigen die Aufwendungen deutlich stärker und schneller an als die Erträge, heißt es. Für den Haushalt 2024/2025 führe das zu einem erheblichen Anstieg der jährlichen Fehlsumme.2023 lag das Minus bei -11,6 Mio. € bis 2028 wird mit - 111,3 € Fehlbedarf gerechnet. Die geplanten Fehlbedarfe liegen laut den Erwartungen zwischen 17,7 Mio. € in 2024 und 24,3 Mio. € in 2028 und summierten sich innerhalb von 5 Jahren auf den Betrag von 111,3 Mio. €.

Die hohen Defizite in 2024 und 2025 kämen nicht vom Rathausprojekt, so der Kämmerer. Ab 2026 seien Rathaus und Bürgerzentrum dann in den Planungen berücksichtigt. Diese Belastungen machten jedoch nur einen geringen Anteil der geplanten Fehlbedarfe aus. Es sei vielmehr die Summe aller geplanten Investitionen, die insbesondere ab 2026 durch Abschreibungen und Kreditzinsen die Jahresergebnisse belasteten.

Schwerpunkte für den Doppelhaushalt

Besondere Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2024/2025 bildeten dabei die folgenden Themen, so Bürgermeister Bittner.

 Nachhaltiges, klimaneutrales und smartes Arnsberg

 Aktive zukunftsorientierte Stadtgesellschaft Arnsberg

 Finanziell handlungsfähiges Arnsberg

Die Stadt investiere in Neubauten und Ausbauten, in Sanierungen und in die Verkehrsinfrastruktur. Grundlage seien strategische Ziele zur „resilienten Stadtentwicklung Arnsberg“. Die Stadt wolle bedarfsgerechte Wohn- und Gewerbeflächen bereitstellen. Es gehe um die Schaffung zukunftsfähiger, smarter, inklusiver, generations- und gendergerechter Quartiere mit bezahlbarem Wohnraum. Arnsberg leide wie alle Kommunen unter Personal- und Fachkräftemangel und Wirtschaftsinflation.

Steigende Personalkosten

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen hauptsächlich aufgrund der hohen Tarifabschlüsse mit Inflationsausgleichszahlungen ab 2023 um durchschnittlich 11,5 % ab 2024 und der Übernahme auf den beamteten Bereich in 2024 und 2025 erheblich an, so der Bürgermeister. Die Versorgungsaufwendungen würden durch die Übernahme auf die Versorgungsempfänger*innen ebenfalls ab 2025 aufgrund der daraus folgenden Pensionsrückstellungen erheblich ansteigen. Diese Position begründe den größten Teil der Personalsteigerungen. Die Stadt plant mit 25 weiteren Stellen.

Gewerbesteuer

Die Gewerbsteuer habe sich in den letzten beiden Jahren positiv entwickelt. Nach dem Einbruch 2020 um rd. 10 Mio. € zum Vorjahr, stiegen die Gewerbesteuererträge wieder an und erreichten in 2022 66,7 Mio. €, so der Bürgermeister. Nachzahlungen für 2020 seien mit dafür verantwortlich. In 2023 liege das Ergebnis voraussichtlich bei 65,3 Mio. €. Auf dieser Basis und nach den Orientierungsdaten des Landes gingen die Planungen von 66,2 Mio. € und weiter steigenden Gewerbesteuereinnahmen aus.