AfD-Parteitag in Schmallenberg

Die nordrhein-westfälische AfD will ihren Landesparteitag am ersten Dezemberwochenende in der Stadthalle Schmallenberg abhalten. Das hat eine AfD-Sprecherin Radio Sauerland bestätigt.

Nach ihren Angaben gibt es dazu aktuell einen Rechtsstreit mit der Stadt. Ende nächster Woche werde das Ergebnis erwartet. Die AfD gehe davon aus, dass sie den Streit gewinne und ihren Parteitag in der Stadthalle Schmallenberg abhalten könne.

Stellungnahme der Stadt Schmallenberg

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Partei „Alternative für Deutschland“ hat am 30.10.2021 die Verfügbarkeit der Stadthalle Schmallenberg für das Wochenende vom 04.- 05.12.2021 angefragt. In der Stadthalle soll ein Landesparteitag zur Aufstellung der Landeslisten der politischen Partei „Alternative für Deutschland“ durchgeführt werden. Der Antrag auf Nutzung der Stadthalle wurde abgelehnt, da die Stadthalle an diesem Wochenende bereits belegt ist. Dagegen ist ein Verfahren beim Verwaltungsgericht Arnsberg anhängig.