Bilanz nach einem Jahr schwarz-grüne Koalition in NRW

Rund ein Jahr ist es her, da wurde Hendrik Wüst zum zweiten Mal im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Kurz davor hatte der CDU-Politiker mit den Grünen einen Koalitionsvertrag verhandelt und unterschrieben. Diese Kombination galt damals als großes Experiment, das es so in NRW noch nie gegeben hatte.

Versprechen eingelöst: Grundschullehrer bekommen mehr Geld und Boost für Ökostrom

Die schwarz-grüne Koalition hat zentrale Wahlversprechen eingelöst: So bekommen Grundschullehrer, wenn sie in den Beruf einsteigen, nach und nach ein so hohes Gehalt, wie Gymnasiallehrer. Auch bei den Erneuerbaren Energien gab es Entscheidungen: Die Abstandsregel von 1000 Metern für Windräder bis zur nächsten Wohnsiedlung wird abgeschafft, damit mehr Ökostrom produziert werden kann. Außerdem wird Städten in NRW die Geldprobleme haben, geholfen. Hier hat die Landesregierung abgeliefert.

Pannen beim Abitur und Brücken

Die letzte große Panne ist vielen noch im Gedächtnis: Die sind die Probleme beim Download der Abi-Klausuren und die IT-Probleme bei einer Behörde, die dem Schulministerium untersteht, bei QUA-LiS. Da steht vor allem die Schulministerin im Feuer. Und unangenehm für Hendrik Wüst ist auch die Diskussion über den Zustand der Brücken im Land - Stichwort Rahmedetalbrücke. Da wird er in einem Untersuchungsausschuss im Landtag aussagen müssen, weil er bis vor zwei Jahren noch NRW-Verkehrsminister war und damit zuständig. 

Fazit: Es funktioniert

Alles in allem ist das Experiment schwarz-grüne Landesregierung bisher gelungen. Man muss sich vorstellen: CDU und Grüne waren bis vor einem Jahr noch politische Gegner in Düsseldorf. Dafür läuft vieles harmonisch ab, einigen etwas zu harmonisch. So beklagte etwa NRWS-FDP-Chef Henning Höne einen Stillstand in der aktuellen NRW-Politik. Hendrik Wüst selbst sieht das natürlich etwas anders - sinngemäß, Regieren muss nicht immer laut sein.

Autor: José Narciandi